Alles sauber?

hook-111316_960_720„Null Firlefanz!“, „Ohne Gedöns!“, „Ohne Schnickschnack!“. Unspezifische Clean-Label Aussagen erfreuen sich in den Marketingabteilungen der Lebensmittel- und Kosmetikhersteller wachsender Beliebtheit, aber wie sind sie nach gültigem Lebensmittel- und Kosmetikrecht zu bewerten?

Clean-Labelling, also die werbende Hervorhebung des Nichtorhandenseins bestimmter Lebensmittelinhaltsstoffe oder Zutaten wie z.B. Konservierungsstoffe, Aromen oder anderer Stoffe, die nach allgemeiner Auffassung der Verbraucher als besonders gesundheitsschädlich gelten und daher unerwünscht sind, erfreut sich in der Darbietung insbesondere vorverpackter Lebensmittel und Kosmetika großer Beliebtheit.

Nun ist die Bewertung spezifischer Clean-Label Aussagen wie z.B. „ohne Konservierungsstoffe“ vergleichsweise einfach. Ist die Lauterkeit der mit dieser Aussage einhergehenden Informationspraxis nach Art. 7 der Lebensmittelinformationsverodnung (LMIV) insbesondere Abs. 1 c des Artikels gegeben und die Aussage ist nicht als irreführend zu werten, „indem zu verstehen gegeben wird, dass sich das Lebensmittel durch besondere Merkmale auszeichnet, obwohl alle vergleichbaren Lebensmittel dieselben Merkmale aufweisen, insbesondere durch besondere Hervorhebung des Vorhandenseins oder Nicht-Vorhandenseins bestimmter Zutaten und/ oder Nährstoffe;“ und stellt die Aussage darüber hinaus nicht die Hervorhebung einer Selbstverständlichkeit dar, dass z.B. die Verwendung von Konservierungsstoffen nach VO (EG) 1333/2008 ohnehin für die beworbene Lebensmittelkategorie unzulässig ist oder das Lebensmittel aufgrund seiner Beschaffenheit keiner Konservierung bedarf, so ist die Aussage in diesem Fall zulässig.

Dies lässt sich analog auf Kosmetika übertragen da dem Artikel 7 der LMIV der Artikel 20 der VO (EG) 1223/2009 gegenübersteht, der besagt, dass bei der Bereitstellung auf dem Markt und der Werbung für kosmetische Mittel keine Texte, Bezeichnungen, Warenzeichen, Abbildungen und andere bildhafte oder nicht bildhafte Zeichen verwendet werden dürfen, die Merkmale oder Funktionen vortäuschen, die die betreffenden Erzeugnisse nicht besitzen, womit der Gesetzgeber auch für diese Produkte die Lauterkeitsvorgabe der Informationspraxis festsetzt.

Im Gegensatz hierzu steht die unspezifische Aussage, welche die allgemeine Eigenschaft eines Produktes hervorhebt keine Inhaltsstoffe zu enthalten, die der Verbraucher in irgendeiner Weise mit schlechten, gesundheitsschädigenden oder ansonsten bedenklichen Eigenschaften assoziiert.

Es wird also auch hier mit einem Verzicht beworben und eine besondere „Reinheit“ des Produktes unterstellt. Da aber kein Bezug auf einen konkreten Inhaltstoff erfolgt, kann ein normal informierter Verbraucher weder beurteilen, ob vergleichbare Produkte dieselben Merkmale aufweisen, inwiefern die Inhaltstoffe üblicherweise in vergleichbaren Produkten eingesetzt werden oder welche Inhalts- bzw. Zusatzstoffe für diese Sorte von Produkten nach den einschlägigen Rechtsvorschriften zugelassen sind.

Die korrekte Interpretation einer unspezifischen Clean-Label Aussage setzt also Sachverstand beim Verbraucher voraus, womit die Lauterkeit der Informationspraxis nach Art. 7 Abs. 2 LMIV „Informationen über Lebensmittel müssen zutreffend, klar und für die Verbraucher leicht verständlich sein.“ nicht gegeben ist. Einer unspezifischen Aussage wohnt also bereits per se das Potential zur Irreführung des Verbrauchers inne.

Wiederstellen der Lauterkeit ist durch eine ausreichende Konkretisierung, der Aussage die der Verbraucher versteht möglich. Dies kann zum Beispiel durch das Beifügen einer spezifischen Aussage geschehen, die im gleichen Sichtfeld oder in unmittelbarer Nähe der unspezifischen Aussage erfolgt. Auch eine Verlinkung über graphische Elemente ist denkbar, jedoch kann sich im Einzelfall gestritten werden, wie „klar“ und „leichtverständlich“ die Auslobung für den Verbraucher ist, wenn das erklärende Element im „Kleingedruckten“ versteckt wird und durch den Verbraucher gesucht werden muss.

Die allgemeine Rechtsauffassung der Hersteller spiegelt dies wieder, da bei bestehenden Produkten unspezifische Aussagen von spezifischen, konkretisierenden flankiert werden.

 

Hinweis: Obwohl nach bestem Wissen und Gewissen verfasst und recherchiert stell dieser Artikel keine Rechtsberatung dar. Die Verkehrsfähigkeit eines Produktes kann immer nur im Einzelfall und im Gesamtkontext des Produktes beurteilt werden.

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